Das Fraunhofer-Institut für Angewandte Informationstechnik (FIT) hat eine Studie zu Blockchain-basierten Energieplattformen veröffentlicht. Sie gibt detaillierte Informationen zu den rechtlichen Rahmenbedingungen.
Die rechtlichen Bedingungen für Blockchain-basierte Energieplattformen sind unübersichtlich.
Bereits seit 2018 befasst sich das Fraunhofer FIT im Rahmen des Projekts „Peer-to-Peer-Handel auf Basis von Blockchains“ („pebbles“) mit den energiewirtschaftlichen Rahmenbedingungen und IT-Lösungen zur Umsetzung lokaler Energiemärkte.
In diesem Rahmen hat das pebbles-Konsortium gemeinsam mit der Stiftung Umweltenergierecht eine umfangreiche Studie erarbeitet, die sich im Detail mit den rechtlichen Rahmenbedingungen in diesem Bereich befasst. Das Werk mit dem Titel „Der Rechtsrahmen für regionale Peer-to-Peer-Energieplattformen unter Einbindung von Blockchains“ steht ab sofort kostenlos zur Verfügung.
Schwierige Ausgangslage
Die Studie beleuchtet auch, was aus rechtlicher Sicht bei der Einrichtung einer regionalen Energieplattform zu beachten ist und welche Effekte die Einbindung einer Blockchain bewirkt. Eine wichtige Erkenntnis ist, dass sich derartige Plattformen zwar theoretisch aktuell schon schaffen lassen, in der Praxis aber etliche rechtliche Hürden zu nehmen sind.
Dazu zählen zum Beispiel die Vorgaben des EEG-Doppelvermarktungsverbots, die umfangreichen Pflichten bei der Lieferung von Strom an Endverbraucher sowie die staatlich vorgegebenen Strompreisbestandteile. Auch datenschutzrechtliche Vorgaben sind von angehenden Plattformbetreibern zu beachten. Zudem thematisiert die Studie, welche Impulse aus dem EU-Winterpaket bezüglich regionaler Energieplattformen zu erwarten sind.
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Stand vom 30.10.2020
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